CE-Kennzeichnung

Inverkehrbringer von gefälschten CE-Zeichen oder von Produkten mit CE-Kennzeichnung, welche die CE-Konformitätsanforderungen nicht erfüllen, können sich strafbar machen.

Falsche CE-Zeichen aus China

Des Öfteren hat es auf dem Europäischen Markt bereits Fälle von gefälschten CE-Zeichen gegeben, vornehmlich aus China, einem der größten Handelspartner der EU. Fälschungen sind nicht immer leicht zu erkennen, allerdings sind sie zuweilen zu erkennen, wenn man genau auf bestimmte Merkmale achtet:

• Sind die beiden Buchstaben zu nach aneinander oder zu weit auseinander? Zieht man das C zu einem perfekten Kreis, überschneidet es sich genau mit dem E
• Der Mittelstrich vom E darf niemals bündig mit den oberen und unteren Enden sein

Gibt es Abweichungen von diesen Darstellungsregeln, muss man von einem gefälschten CE-Zeichen ausgehen.

Was sagt das CE Zeichen also aus?

Ein mit dem echten CE-Zeichen gekennzeichnetes Produkt hält laut Erklärung des Inverkehrbringers alle Mindeststandards hinsichtlich der Sicherheit gemäß den jeweils für die Produktart gültigen CE-Normen ein. Es ist damit kein Qualitätssiegel, sondern nur ein Hinweis, dass die für den Europäischen Markt gültigen Sicherheitsstandards eingehalten werden.

Hierzu ein Urteil des Landesgerichts Stendal am 13.11.2008:
„... Das CE-Kennzeichen ist kein Qualitätszeichen, sondern eine Art Warenpass. Es signalisiert weder eine besondere Sicherheit noch eine Qualität des Produkts, sondern stellt eine schlichte Behauptung des Herstellers dar.“

Obwohl es also streng genommen keine unabhängige Prüfung gibt, kann auf das Zeichen nicht verzichtet werden, wenn gesetzliche Vorschriften und Normen eine CE-Kennzeichnung für die jeweilige Produktart vorsehen.

Für welche Produkte besteht CE-Kennzeichnungspflicht?

CE-kennzeichnungspflichtige Produkte sind meist Artikel aus Produktarten, von deren Anwendung potenziell ein Risiko ausgehen kann, wenn das jeweilige Produkt gewisse Sicherheitsstandards nicht einhält. Daher gehören Erzeugnisse aus den folgenden Kategorien meistens zu den kennzeichnungspflichtigen Produkten:

• Medizinische Produkte
• Maschinen
• Sicherheitsartikel
• Spielzeuge

Ein kennzeichnungspflichtiges Produkt ohne CE-Kennzeichnung darf rechtlich nicht auf dem Europäischen Markt bereitgestellt werden.

Wie bekommt man eine gültige CE-Kennzeichnung?

Ein gültiges CE-Zeichen inklusive Kennnummer bekommt man, vereinfacht gesagt, in 4 Schritten:

1. Recherche relevanter Richtlinien und Prüfung auf Einhaltung dieser
2. Ermittlung relevanter Normen zu diesen Richtlinien und Prüfung auf Konformität mit diesen
3. Erstellung einer CE-Konformitätserklärung
4. Abschließende Überprüfung der Einhaltung aller Vorgaben und Kennzeichnung des Produkts.

Der Prozess kann je nach Produktart sehr umfangreich sein, da unter Umständen eine hohe Zahl an Richtlinien und Normen zu beachten ist. Gerne beraten wir Sie hinsichtlich CE-Konformität und begleiten Sie bis zur erfolgreichen, rechtskonformen CE-Kennzeichnung Ihrer Produkte.